Hinweis: Bericht aus einer einzigen Quelle; Bestätigung steht noch aus.
Das US-Gesundheitsministerium (HHS) hat eine vorläufige endgültige Regelung zur Änderung der Befugnisse gemäß 42 CFR Teil 71.40 erlassen, die die Einreise in die Vereinigten Staaten vorübergehend einschränkt, um die Ausbreitung gefährlicher Krankheiten zu verhindern. Die aktualisierte Regelung gilt nun auch für rechtmäßige ständige Einwohner der USA, sogenannte Green-Card-Inhaber.
Gemäß der neuen Regelung ist die Einreise in die Vereinigten Staaten für rechtmäßige, dauerhaft ansässige Personen, die sich in den letzten 21 Tagen in der Demokratischen Republik Kongo, Uganda oder im Südsudan aufgehalten haben, aufgrund des anhaltenden Ebola-Ausbruchs vorübergehend untersagt. Diese Einschränkung ist nicht dauerhaft; sie ermächtigt die CDC, die Einreise im Falle von Notlagen im Bereich der öffentlichen Gesundheit im Einklang mit geltendem Recht gegebenenfalls auszusetzen.
Die CDC erklärte, die zeitlich begrenzte Ausweitung dieser Befugnis auf rechtmäßige Daueraufenthaltsberechtigte ziele darauf ab, den Schutz der öffentlichen Gesundheit mit den Erfordernissen der Notfallmaßnahmen in Einklang zu bringen. Einige dieser Personen reisen möglicherweise häufig in betroffene Regionen und könnten dadurch einem erhöhten Risiko einer Ebola-Infektion ausgesetzt sein.
Die Übergangsregelung besagt, dass bei sich schnell ausbreitenden Ausbrüchen hochgefährlicher Krankheiten solche Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Gesundheit erforderlich sind.