Hinweis: Bericht aus einer einzigen Quelle; Bestätigung steht noch aus.
Volker Türk, der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, hat einen sofortigen Stopp des Einsatzes von Sprengwaffen in zivilen Gebieten im Osten der Demokratischen Republik Kongo gefordert. Türk äußerte sich tief besorgt über die jüngsten zivilen Opfer infolge der seit 2021 in der Provinz Süd-Kivu verschärften Kämpfe zwischen dem kongolesischen Militär und der von Ruanda unterstützten bewaffneten Gruppe M23. Der Konflikt, dessen Wurzeln in den Folgen des Völkermords an den Tutsi in Ruanda im Jahr 1994 liegen, hat im Laufe der Jahrzehnte über acht Millionen Menschen vertrieben. Berichten zufolge setzten beide Seiten bewaffnete Drohnen, schwere Artillerie und andere Sprengwaffen ein und verursachten dadurch erheblichen Schaden an Zivilisten, Vieh und Eigentum.
Trotz eines im Dezember von den USA vermittelten Waffenstillstandsabkommens, das die Kampfhandlungen beenden und die Zusammenarbeit im Mineralienhandel fördern sollte, dauern die Kämpfe an. Sowohl die Demokratische Republik Kongo als auch Ruanda beschuldigen sich gegenseitig, den Waffenstillstand gebrochen zu haben. Die Vereinten Nationen entsandten im Februar eine Untersuchungskommission, um schwere Menschenrechtsverletzungen bewaffneter Gruppen im Osten der DR Kongo zu untersuchen, darunter sexuelle Gewalt, Hinrichtungen ohne Gerichtsverfahren, Verschwindenlassen, Angriffe auf Journalisten und Bombardierungen von Flüchtlingslagern. Über eine Million Flüchtlinge sind aus dem Land geflohen, und es wächst die Sorge, dass weitere Vertreibungen zu mehr Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte führen könnten.
Türk forderte Ruanda nachdrücklich auf, seine Unterstützung für die M23 einzustellen, die Ruanda trotz umfangreicher Beweise von UN-Experten für eine solche Unterstützung bestreitet. Er rief Ruanda außerdem zum Abzug seiner Truppen aus der Demokratischen Republik Kongo auf und forderte die kongolesischen Behörden auf, die Mitglieder der Hutu-Miliz FDLR, die Verbindungen zu ruandischen Flüchtlingsgründern hat, zu entwaffnen, zu demobilisieren und zurückzuführen. Der Hochkommissar appellierte an regionale und internationale Akteure, umgehend zu handeln, um weitere Gewalt und zivile Opfer zu verhindern, und betonte die Verpflichtung nach dem humanitären Völkerrecht, einen sicheren und ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe zu gewährleisten.